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Familienangelegenheiten

Foto eines lachenden Babys

Foto eines lachenden Babys, © www.colourbox.com

Artikel


Allgemeine Hinweise

Hier finden Sie Informationen zur Eheschließung in Deutschland und in der Mongolei, mit einem ausländischen Ehepartner oder zur jeweiligen Anerkennung einer im Ausland geschlossenen Ehe. Für eine persönliche Beratung stehen wir Ihnen gerne während der Konsularsprechstunde oder nach Vereinbarung zur Verfügung.


Ehe und Partnerschaft

Eheschließung in der Mongolei

Nach Auskunft des zentralen Registeramtes werden zur Anmeldung der Eheschliessung einer/eines mongolischen Staatsangehörigen mit einem Ausländer die im folgenden aufgeführten Unterlagen für den deutschen Ehepartner erbeten:

  • Antrag auf Eheschliessung in der Muttersprache des Ausländers mit beglaubigter Übersetzung in die mongolische Sprache
  • Kopie des Reisepasses
  • Ehefähigkeitszeugnis (erhältlich beim Standesamt am innerdeutschen Wohnsitz).
  • eine ärztliche Bescheinigung (diese muß Untersuchungen auf HIV, Geschlechtskrankheiten, TBC sowie psychische Erkrankungen umfassen). Diese Bescheinigung sollte bei einem mongolischen Arzt eingeholt werden, da diesem die erforderlichen Untersuchungen bekannt sind.
  • Polizeiliches Führungszeugnis (dies können Sie über Ihr Einwohnermeldeamt oder Amtsgericht beim Bundeszentralregister beantragen)
  • Bonitätsnachweis (z. B. Nachweis über Bankguthaben, Immobilien, Einkommennachweis vom Arbeitgeber)
  • Wohnsitzbescheinigung (diese erhalten Sie bei Ihrem Einwohnermeldeamt)
  • Foto des Antragstellers (30x40 mm) 

    Alle Unterlagen, die nicht in mongolischer Sprache verfaßt sind, müssen von einem offiziellen Übersetzer übersetzt und von einem Notar bestätigt werden. Zur Eheschließung müssen zwei Zeugen anwesend sein. Sollte der deutsche Ehegatte der mongolischen Sprache nicht mächtig sein, muss durch die Ehegatten ein Dolmetscher gestellt werden.

    Diese Informationen beruhen auf Angaben des zentralen Registeramts in Ulan Bator. Die Botschaft kann keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben leisten. Die Anforderungen können sich ändern, ohne dass die Botschaft unterrichtet wird.

    Ausführliche Informationen zum mongolischen Recht in Familienangelegenheiten erhalten Sie beim zentralen Registeramt der Mongolei

    Link: Zentrales Registeramt der Mongolei

    Anerkennung in Deutschland

    Eine in der Mongolei geschlossene Ehe ist auch in Deutschland gültig. Als Nachweis genügt die mongolische Heiratsurkunde in Verbindung mit einer Übersetzung. Es steht jedoch jeder Behörde frei, dies als Nachweis anzuerkennen oder eine Übersetzung eines vereidigten Übersetzers zu verlangen. In standesamtlichen Angelegenheiten (z.B. Geburt eines Kindes) oder vor Gericht kann eine Urkundenüberprüfung, und damit die Bestätigung der Echtheit und inhaltlichen Richtigkeit der Urkunde durch die Botschaft verlangt werden.


Geburt und Namensgebung

FAQ zur Geburt eines Kindes im Ausland:

https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/buergerservice-faq-kontakt/faq/-/606800

Informationen zur Geburt eines Kindes im Ausland (Standesamt I Berlin)

http://www.berlin.de/standesamt1/kind/index.html



Scheidung und Unterhalt

http://www.konsularinfo.diplo.de/Vertretung/konsularinfo/de/03/Ehe/Scheidung/seite__scheidung.html


Auslandsadoption

Auslandsadoption

Sie tragen sich mit dem Gedanken, ein mongolisches Kind zu adoptieren? Bitte beachten Sie dabei, dass die Mongolei Vertragsstaat des Haager Adoptionsübereinkommens ist. Wenn eine Übersiedlung des Kindes nach Deutschland geplant ist, muß die Adoption die Voraussetzungen dieses Übereinkommens erfüllen. Ausführliche Informationen erhalten Sie bei der Bundeszentralstelle für Auslandsadoption beim Bundesamt für Justiz. Für eine persönliche Beratung stehen wir Ihnen gerne während der Konsularsprechstunde oder nach Vereinbarung zur Verfügung.

Link: Bundeszentralstelle für Auslandsadoptionen:

https://www.bundesjustizamt.de/DE/Themen/Buergerdienste/BZAA/BZAA_node.html


Geburt-/ Heirats- / Sterbeurkunden

Geburt-/ Heirats- / Sterbeurkunden

Beschaffung von mongolischen Urkunden

Für die Beschaffung von Urkunden aus der Mongolei ist die Einschaltung der Botschaft nicht erforderlich. Sie können jede Person in der Mongolei für die Beschaffung schriftlich bevollmächtigen. Sollten Sie keine Person in der Mongolei kennen, empfiehlt sich die Beauftragung eines Anwaltes.

Verwendung von deutschen oder mongolischen Urkunden

Verwendung mongolischer Urkunden in Deutschland

Wenn Sie eine mongolische Urkunde (Heiratsurkunde, Geburtsurkunde) in Deutschland verwenden möchten, sollten Sie zunächst die Stelle kontaktieren, bei der Sie die Urkunde vorlegen wollen. Diese Stelle entscheidet, ob die Urkunde anerkannt werden kann.

Sofern eine Überprüfung erforderlich ist, beachten Sie bitte, dass das Legalisationsverfahren für mongolische Urkunden eingestellt wurde. Statt dessen werden die mongolischen Urkunden durch die Botschaft überprüft.

Verfahren zur Urkundenüberprüfung:

Merkblatt zur Einstellung der Legalisation mongolischer Urkunden und

möglicher Urkundenüberprüfung im Wege der Rechts- bzw. Amtshilfe

Die Botschaft hat feststellen müssen, dass die Voraussetzungen zur Legalisation von

öffentlichen Urkunden aus der Mongolei nicht gegeben sind. Daher wurde die Legalisation

mit Billigung des Auswärtigen Amtes Anfang August 2003 eingestellt. Die Innen- und

Justizbehörden der Bundesländer wurden entsprechend unterrichtet.

Die Mongolei ist mir Wirkung vom 02.04.2009 dem Haager Übereinkommen zur

Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation beigetreten. Dagegen

hat die Bundesrepublik Deutschland fristgerecht Einspruch erhoben, so dass das Apostille-

übereinkommen im Verhältnis Deutschland-Mongolei nicht in Kraft getreten ist.

Die Botschaft kann jedoch im Rahmen der Amtshilfe bzw. Rechtshilfe für deutsche

Behörden und Gerichte gutachterlich prüfen, ob der bescheinigte Sachverhalt zutrifft und

hierdurch den inländischen Stellen Entscheidungshilfen geben. Ob eine Überprüfung

erforderlich ist, liegt im Ermessen der jeweiligen Behörde oder des Gerichts, wo die

Urkunde zu Beweiszwecken verwendet werden soll. Von Privatpersonen kann eine

Urkundenüberprüfung hingegen nicht veranlasst werden.

Die Inlandsbehörde, die eine Überprüfung der Urkunden für ihre Arbeit benötigt, richtet

hierzu ein Ersuchen an die Botschaft. Zur Bearbeitung eines Überprüfungsersuchen

benötigt die Botschaft folgende Unterlagen und ergänzende Angaben:

- die ausländische Urkunde/n im Original sowie eine Übersetzung

- je eine Kopie der zu überprüfenden Urkunde sowie der Übersetzung

- konkrete Fragestellungen oder eine Bitte um Globalprüfung

- eine Zusage zur Übernahme der entstehenden Auslagen im Verhältnis zur Botschaft

(Kosten derzeit: 50,- € pro Urkunde plus 3,- € Portopauschale)

- eine Kopie des Aufenthaltstitels des Urkundeninhabers bzw. einen Hinweis auf ein

laufendes Visumverfahren

Die Behörde kann ihrerseits diese Auslagen dem Urkundeninhaber zur Erstattung aufgeben

und wird daher üblicherweise um Hinterlegung einer Sicherheitsleistung bitten. Die

Auslagen entstehen dadurch, dass die Botschaft die gewünschten Überprüfungen nicht

ausschließlich mit eigenem Personal durchführen kann, sondern sich regelmäßig auch auf

die Erkundigungen von Vertrauensanwälten und sonstigen Vertrauenspersonen stützen

muss.

Die abschließende Bewertung und Stellungnahme erfolgt durch die Konsularbeamtinnen

bzw. Konsularbeamten der Botschaft. Die Urkunde und die Stellungnahme der Botschaft werden anschließend unmittelbar an die ersuchende Behörde übersandt. Um die spätere

Verwendung der Urkunde zu erleichtern und unnötige weitere Prüfungen zu vermeiden,

wird ihr ein entsprechender Hinweis beigefügt.

Im Durchschnitt belaufen sich die Kosten auf etwa 50, -Euro pro Urkunde plus 3,- Euro

Portopauschale (siehe oben). Wenn in besonders gelagerten Fällen absehbar ist, dass

höhere Auslagen entstehen, wird die Botschaft zunächst die anfragende Behörde

informieren.

Die Erledigung dauert nach bisherigen Erfahrungen durchschnittlich etwa 2-3 Monate ab

Erhalt der vollständigen Unterlagen. Hinzu kommen noch die Post- und Kurierlauf-

zeiten für die Übersendung von etwa zwei Wochen pro Strecke.

Die Botschaft wird den Eingang des Amtshilfeersuchens bestätigen und – für den Fall, dass

sich im Einzelfall ein erhöhter Zeitbedarf abzeichnet – die ersuchende Behörde darüber

informieren. Es wird auch um Verständnis dafür gebeten, dass die erforderliche

Korrespondenz ausschließlich zwischen der Botschaft und der ersuchenden Behörde

geführt wird.


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